Abstimmungsverhalten

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Friday, June 19. 2009

Wer wissen möchte, wie der Abgeordnete des eigenen Wahlkreises in der Frage der Netzsperren abgestimmt hat, kann das bei abgeordnetenwatch.de nachgucken. Sehr interessant ist auch, wer sich alles nicht an der Abstimmung beteiligt hat, also keine Position bezogen hat. Nur mal ein paar illustre Namen: Dr. Angela Merkel, Dr. Wolfgang Schäuble, Friedrich Merz, Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Sigmar Gabriel, Prof. Lothar Bisky, Dr. Peter Gauweiler, Dr. Hermann Otto Solms, Andrea Nahles, Dr. Guido Westerwelle. Ich weiss nicht, was ich schlimmer finde: Ein JA zu den Netzsperren oder schlichtweg sich an der Abstimmung nicht zu beteiligen.

PS: Aber um mal das Positive an der Situation zu sehen. Immerhin 128 Abgeordnete haben sich für ein Nein entschieden.

Posted by Joerg Moellenkamp in German, policy of ... at 08:13 | Comments (9) | Trackbacks (0)
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Ab 19:00 war ja auch Sommerfest des Bundestages. Während der Debatte war kein Minister anwesend, auch Frau von der Leyen nicht. Die meisten der abstimmenden Parlamentarier sind dann ja auch schnell zwischen zwei Grillwürsten zur Urne gehuscht, wie man in der Übertragung sehen konnte.

#1 Isotopp (Homepage) on 2009-06-19 09:32 (Reply)

Könnte daher das "nicht abgestimmt" also eher dafür stehen, dass Bratwurst wichtiger ist als Abstimmung? Armes Deutschland...

#1.1 Patrick (Homepage) on 2009-06-19 10:05 (Reply)

Daran hat man auch mal wieder gesehen, wie verschroben die Prioritätenliste der Politiker ist ...

#2 Joerg M. (Homepage) on 2009-06-19 09:49 (Reply)

Oh Mann ... wenn das nicht peinlich ist weiss ich auch nicht.

Erst die PR & Populistenkanone rausholen, mit STOPP Schildern herumfuchteln, einen Medienrummel sondergleichen veranstalten und dann selbst nicht abstimmen ... ist denn heut schon Karneval ?

Die Einzigen bei denen die Prominenz abstimmte sind die Grünen, nur 3 fehlten, sind knapp 6%, ist der beste Wert aller Parteien.

Allerdings haben sich bei denen auch relativ viele enthalten, weiss jemand vielleicht wieso ?

Absolut aberwitzig finde ich aber die Linken, das sind ja mal wirklich Pappnasen, knapp 1/3 der Abgeordneten haben da gefehlt. Gab es gerade Spreewaldgurken ?

Nicht lustig ...

PS: Noch ein bekannter "Nichtwähler" der nicht ungenannt bleiben darf:

Dr. Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg
CSU
Kulmbach
hat sich nicht beteiligt

#3 Alex on 2009-06-19 10:32 (Reply)

Überrascht habe ich festgestellt, daß der Landwirtschafts- und Versicherungslobbyist Jochen Borchert -früher Minister, heute Hinterbämkler- sich als einziges CDU-Mitglied gegen seine gesamte Fraktion gestellt und mit "DAGEGEN!" gestimmt hat. Von einem wie ihm hätte ich das am wenigsten erwartet.

Dafür hat der SPD-Abgeordnete aus meinem Wahlkreis, der in Diskussionen sich immer wortreich gegen Zensur äußert, zugestimmt.

#4 Erik on 2009-06-19 15:11 (Reply)

Da wird einiges erklärt:
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Das Abstimmungsverhalten (PDF-Datei) der Grünen überraschte Beobachter, da sich 15 ihrer Abgeordneten enthielten. In der Fraktion gab es offenbar abweichende Meinungen über den besten Weg zur wirksamen Bekämpfung der Kinderpornographie und "rechtswidriger Placebo-Gesetze", hieß es dazu aus dem Parteivorstand. Man werden den Protest gegen die "fatale Bürgerrechtspolitik" von Schwarz-Rot auch künftig mit auf die Straße tragen. Gegen das Gesetz stimmten neben allen Vertretern von FDP und Linken die drei SPD-Abgeordneten Steffen Reiche, der sich angeblich einen Wechsel zur Piratenpartei überlegende Jörg Tauss und Wolfgang Wodarg. Außerdem stimmte Jochen Borchert von der CDU, Vater einer zur Online-Chefin der WAZ aufgestiegenen Bloggerin, mit Nein.
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http://www.six.heise.de/newsticker/Proteste-gegen-Gesetz-zu-Web-Sperren-reissen-nicht-ab--/meldung/140791

#4.1 Alex on 2009-06-19 20:18 (Reply)

Neuer "Parteifreund" für Jörg:

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Der SPD- Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat seinen Austritt aus der SPD erklärt. Gleichzeitig kündigte er in einer Mitteilung an, Mitglied der Piratenpartei werden zu wollen: Er habe den Antrag noch nicht ausgefüllt, das sei allerdings nur noch "eine Formsache", sagte Tauss der dpa.
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http://www.six.heise.de/newsticker/Joerg-Tauss-tritt-wegen-Gesetz-zu-Kinderporno-Sperren-aus-SPD-aus-Update--/meldung/140819

Aber erstmal Abwarten, ob die den bei den Piraten überhaupt haben wollen ^^

#5 Alex on 2009-06-20 13:32 (Reply)

Ja Alex, so manche Straßebahn ist überfüllt, da mag es auch Trittbrettfahrer geben.

#5.1 leeglooper on 2009-06-20 14:52 (Reply)

Ja Alex, so manche Straßebahn ist überfüllt, da mag es auch Trittbrettfahrer geben.

Hier noch das fehlende "n".

#5.2 leeglooper on 2009-06-20 14:54 (Reply)

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