Georgien und die NATO

Wir haben auf der einen Seite Russland, wir haben auf der anderen Seite Georgien. Ich denke, auf beiden Seiten ist viel Propaganda dabei. Das momentan eher das Pendel der Zuneigung in Richtung Georgien liegt, dürfte noch mit dem aus dem kalten Krieg stammenden Misstrauen gegenueber Russland zusammenhaengen und das man oftmals einfach auf der Seite des Kleineren ist. Ich denke die Nachuntersuchung dieses Konfliktes wird ein differenziertes Bild zeigen.

Deutschland sollte sich ganz ehrlich den Austritt aus der NATO überlegen, wenn diese anfängt Staaten aufzunehmen, die ungeklaerte Grenzkonflikte haben, nicht bereits ueber Jahre hinweg territorial gefestigt sind. Die Beistandspflicht könnte viel zu schnell in einem Schlamassel enden, das wir alle nicht wollen und an dessen Ende viel zu viele Tote stehen. Dafür kann man denke ich auch einen Staat hoffen opfern.

Entgegen aller Rhetorik, die da jetzt aus vielerlei westlichen Hauptstätten kommt, ist man denke ich doch ganz froh, das Paragraph 5 des Bündnisvertrages nicht zieht, weil Georgien noch nicht in der NATO war. Wie man sich aus dem Schlamassel sonst hätte rausreden sollen, ohne gegen Russland in den Krieg zu ziehen waere sicherlich spannend gewesen.

Man sollte sich kein Land ins Bündnis holen, bei dem klar ist das der Bündnisfall irgendwann eintreten wird, möglicherweise dieses Land die NATO als Schutzschild verwendet, um die Grenzkonflikte im Rahmen von Konflikten niedriger Intensität weiterhin auszufechten.

Aus meiner Sicht sind Konstrukte wie Nationen, Regierungen und staatliche Behoerden ohnehin dabei ein Konstrukt der Vergangenheit zu werden. Man muss sich nur mal ansehen, wie wenig Einfluss Regierungen wirklich auf wirtschaftliche Zusammenhänge haben und wieviele Steuerungsinstrumente bereits in den Händen überstaatlicher Organisationen liegt.

Damit ich hier nicht falsch verstanden werde: Der russisch-georgische Konflikt war unnötig, war wahrscheinlich auch eine Überreaktion auf russischer Seite. Nur sollte uns das zeigen, das wir nicht jedes Land in die NATO aufnehmen sollten im Interesse von Stabilität im globalen Massstab. Und wir sollten auch daran denken, das auch Russland Sicherheitsinteressen hat.